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Kampfdrohnen für die Bundeswehr ?

Referent: Marius Pletsch, Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen

Moderation: Anne Schulz

Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3, Großes Forum

12. Juni 2019, 19 Uhr

 

Am 13. Juni 2018 stimmte der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags mit den Stimmen der großen Koalition aus SPD und CDU/CSU für die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr.

Diese geleasten Drohnen sollen eine Übergangslösung darstellen, um die Zeit zu überbrücken, bis eine europäische Drohne zur Verfügung steht.

Hierfür soll Geld verwendet werden, das aus der enormen Aufstockung des Auf- Rüstungshaushaltes stammt. Diese Mittel fehlen auf der anderen Seite z.B. in Ressorts wie Soziales, Bildung, Pflege etc.

Bereits der Beschluss über ihre Anschaffung ist umstritten und neben der Opposition kritisierte dies unter anderem auch das European Center for Constitutional and Human Rights. Neben der nun beschlossenen Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen ist auch die Unterstützung der Drohneneinsätze der USA von der Airbase Ramstein durch die Bundesregierung Zielscheibe der Kritik z.B. von Amnesty International. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster vom 19. März 2019 nimmt eindeutig Stellung für Betroffene.

Mit dem Beschluss vom 13. Juni 2018 macht die Bundesregierung einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer eigenen bewaffneten Drohne, unabhängig davon, ob diese in Zukunft geleast oder im Rahmen europäischer Rüstungsbestrebungen beschafft wird. Diese Entwicklung lässt sich als Symptom eines weltweiten Rüstungsschubs im Bereich autonomer Bewaffnung und Kriegsführung sehen, sowie einem auf diesem Gebiet entbrannten Rüstungswettlauf.

Über die Problematik illegaler Tötungen durch Drohnen, die neuesten politischen bzw. militärischen Drohnenentwicklungen, über die Bedeutung eines wegweisenden Urteils des Oberverwaltungsgerichtes Münster vom März 2019 und die Möglichkeiten der Friedensbewegung, auf die Drohnendebatte Einfluß zu nehmen, informiert und diskutiert Marius Pletsch von der IMI.
  

Veranstalter: Kölner Friedensforum – Friedensbildungswerk, Köln – DFG/VK Köln – Friedensinitiative Köln Sülz- Klettenberg 

 

Weitere Informationen zum Gerichtsurteil im IMI- Ausdruck, Ausgabe 2, April 2019, Seiten 17 und 18 („Zurück in die Intransparenz“):

https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-April-2019-Web.pdf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://koelnerfriedensforum.org/kampfdrohnen-fuer-die-bundeswehr/